Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich und Vertragspartner

Diese AGB gelten für alle Verträge über die Nutzung der von der uxspire GmbH, Stixchesstr. 107, 51377 Leverkusen, Deutschland, bereitgestellten Software-as-a-Service-Leistungen, Demo-Zugänge, Self-Service-Tarife und sonstigen digitalen Angebote von uxspire, die über uxspire.com, die zugehörigen Produktbereiche oder individualvertraglich abgeschlossen werden.

Verträge werden ausschließlich mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen geschlossen. Mit Registrierung, Buchung oder Nutzung bestätigt der Kunde, nicht als Verbraucher zu handeln. Ein gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher besteht daher nicht.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn uxspire ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.

Vertragsgegenstand und Rangfolge der Vertragsunterlagen

uxspire stellt eine cloudbasierte Analysesoftware sowie damit verbundene Funktionen, Demo-Zugänge, Support- und Verwaltungsleistungen bereit. Der konkrete Leistungsumfang, enthaltene Module, Nutzungskontingente, Laufzeiten, Preisparameter und etwaige Beschränkungen ergeben sich aus dem jeweils gebuchten Tarif, dem Stripe-Checkout, der Leistungsbeschreibung auf der Website oder einem individuellen Angebot.

In diesen AGB bezeichnet "Kunde" die im Checkout, in der Registrierung, im Angebot oder in einem Enterprise-Vertrag benannte Organisation. "Nutzer" sind die vom Kunden angelegten oder autorisierten Personen. "Kundendaten" sind Inhalte, Konfigurationen, Feedback-, Umfrage-, Studien-, Endnutzer- und sonstige Daten, die der Kunde oder seine Endnutzer in die Plattform einbringen oder über die Plattform erheben. Account-, Abrechnungs-, Sicherheits- und Kommunikationsdaten können eigene Verarbeitungen von uxspire nach Maßgabe der Datenschutzerklärung sein.

Im Fall von Widersprüchen gilt folgende Rangfolge: individuelle Angebote, Order Forms oder Enterprise-Verträge vor einer gesondert vereinbarten SLA, diese wiederum vor einer AVV für datenschutzrechtliche Verarbeitungsfragen, danach diese AGB. Die Datenschutzerklärung gilt für die informationelle Transparenz zu eigenen Verarbeitungen von uxspire als Verantwortlicher.

Die Darstellung von Leistungen, Preisen und Features auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Buchung oder Anfrage.

Vertragsschluss, Demo und Leistungsbeginn

Bei Self-Service-Tarifen kommt der Vertrag mit erfolgreichem Abschluss des von uxspire bereitgestellten Stripe-Checkout-Prozesses zustande. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben über die im Checkout bereitgestellten Funktionen prüfen und korrigieren. uxspire stellt die einbezogenen Vertragsunterlagen vor Vertragsschluss zur Verfügung; die elektronische Vertragsbestätigung erfolgt anschließend über die im Buchungsprozess hinterlegte E-Mail-Adresse oder über die bereitgestellte Billing-Oberfläche.

Demo-Zugänge können durch Registrierung für einen Testaccount abgeschlossen werden. Die Demo beginnt unmittelbar mit Erstellung des Demo-Accounts, erfordert keine Hinterlegung von Zahlungs- oder Kreditkartendaten und läuft 14 Tage. Nach Ablauf der Demo wird der Account automatisch in einen Lesemodus überführt, sofern nicht vor Ablauf der Demo ein kostenpflichtiger Tarif gebucht oder ein Upgrade vorgenommen wird. Die Demo dient ausschließlich der Evaluation; es besteht kein Anspruch auf einen unveränderten Funktionsumfang, produktive Eignung, dauerhafte Verfügbarkeit oder Supportleistungen während der Demo.

Bei kostenpflichtigen Self-Service-Tarifen beginnt die Leistung unmittelbar nach erfolgreichem Stripe-Checkout und technischer Freischaltung. Enterprise-Leistungen werden nach gesonderter Vereinbarung und regelmäßig erst nach manueller Einrichtung des Kundenkontos durch uxspire erbracht. Ein Anspruch auf Abschluss eines Vertrags besteht nicht.

Laufzeit, Verlängerung und Kündigung

Die Laufzeit kostenpflichtiger Self-Service-Tarife richtet sich nach dem bei Vertragsschluss gewählten Abrechnungszeitraum. Monatliche Tarife laufen jeweils für einen Monat, jährliche Tarife für ein Jahr. Soweit nicht vor Ende des laufenden Abrechnungszeitraums gekündigt wird, verlängert sich der Vertrag automatisch um den jeweils erneut gewählten Abrechnungszeitraum.

Kündigungen von Self-Service-Tarifen werden zum Ende des jeweils laufenden Abrechnungszeitraums wirksam. Sie sollen vorrangig über die bereitgestellte Billing-Verwaltung beziehungsweise das Stripe Customer Portal der App erklärt werden. Alternativ können Self-Service-Kunden unter Einhaltung der vertraglich geltenden Fristen in Textform per E-Mail an kündigen, wenn die Billing-Verwaltung oder das Stripe Customer Portal nicht erreichbar ist oder nicht genutzt werden kann. Die Bearbeitung solcher Kündigungen erfolgt durch die hierfür zuständigen Personen bei uxspire. Enterprise-Kunden können zusätzlich fristgerecht in Textform an die im Impressum genannten Kontaktdaten kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Mit Vertragsende endet das Recht zur aktiven Nutzung der gebuchten Leistungen. uxspire kann den Zugang anschließend auf einen Lesezugriff beschränken oder ganz deaktivieren, soweit dem keine gesetzlichen Pflichten oder abweichenden Vereinbarungen entgegenstehen.

Preise, Zahlung, Upgrades und Sperrung

Maßgeblich sind die im Checkout, in der Billing-Oberfläche oder im individuellen Angebot ausgewiesenen Preise. Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich alle Preise in EUR zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Die Zahlung erfolgt über Stripe; aktuell sind dort Kreditkartenzahlung, Amazon Pay, Apple Pay, Google Pay, SEPA-Lastschrift und Banküberweisung hinterlegt. Rechnungen und abrechnungsrelevante Dokumente werden elektronisch bereitgestellt.

Upgrades auf einen höheren Tarif sind jederzeit möglich und werden grundsätzlich sofort wirksam. Downgrades oder Wechsel in einen niedrigeren Tarif werden grundsätzlich erst zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums wirksam. Für bereits begonnene Abrechnungszeiträume erfolgt bei Downgrades oder Kündigungen keine anteilige Erstattung oder Gutschrift, soweit nicht zwingendes Recht oder eine ausdrückliche Individualvereinbarung etwas anderes vorsieht.

Kommt der Kunde mit einer fälligen Zahlung in Verzug, ist uxspire berechtigt, den Zugang zum Account ganz oder teilweise vorübergehend zu sperren, wenn der Zahlungsrückstand nicht innerhalb von 7 Tagen nach Fälligkeit ausgeglichen wird. Die Sperrung entfällt nach vollständiger Begleichung des offenen Betrags, soweit uxspire die Wiederfreischaltung zumutbar ist. Weitergehende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.

Informationen zum elektronischen Geschäftsverkehr

Für Self-Service-Buchungen erfolgt der Vertragsschluss elektronisch über den von uxspire bereitgestellten Stripe-Checkout. Der Kunde wählt in der App den gewünschten Tarif und Abrechnungszeitraum, wird zum Stripe-Checkout weitergeleitet, prüft dort Bestell-, Rechnungs-, Zahlungs- und Steuerangaben und schließt die Buchung durch Abschluss des Checkout-Prozesses verbindlich ab.

Eingabefehler kann der Kunde vor Abschluss der Buchung über die im Stripe-Checkout bereitgestellten Funktionen korrigieren oder den Checkout abbrechen und die Buchung erneut starten. Nach Abschluss der Buchung können abrechnungs- oder vertragsrelevante Korrekturen über die Billing-Verwaltung, das Stripe Customer Portal oder die im Impressum genannten Kontaktdaten angefragt werden.

Die einbezogenen Vertragsunterlagen, insbesondere diese AGB, die AVV, die Datenschutzerklärung, die Leistungsbeschreibung und die Preisangaben, werden vor Vertragsschluss online bereitgestellt und können vom Kunden gespeichert oder als PDF heruntergeladen werden. Rechnungen, Zahlungsbestätigungen und abrechnungsrelevante Dokumente werden elektronisch über Stripe, per E-Mail oder über die bereitgestellte Billing-Oberfläche bereitgestellt. Ein darüber hinausgehender, kundenindividueller Vertragstext wird nach Vertragsschluss nur bereitgestellt, soweit dies ausdrücklich vereinbart ist oder gesetzlich zwingend verlangt wird.

Vertragssprache ist Deutsch. Übersetzungen dieser AGB oder anderer Rechtsdokumente dienen der Information und leichteren Verständlichkeit; bei Abweichungen oder Auslegungsfragen ist die deutsche Fassung maßgeblich.

uxspire unterwirft sich keinem besonderen Verhaltenskodex im Sinne von Art. 246c EGBGB.

Nutzung der Leistungen und Pflichten des Kunden

Der Kunde nutzt die Leistungen ausschließlich für eigene geschäftliche Zwecke und innerhalb des vertraglich vereinbarten Umfangs. Er ist verantwortlich für die Richtigkeit seiner Angaben bei Registrierung, Buchung und laufender Vertragsverwaltung sowie für die sichere Verwahrung von Zugangsdaten seiner Nutzer.

Der Kunde stellt sicher, dass nur berechtigte Personen Zugang erhalten, hält Rollen und Berechtigungen aktuell und informiert uxspire unverzüglich, wenn Zugangsdaten kompromittiert wurden oder ein sicherheitsrelevanter Missbrauch des Accounts vermutet wird.

• Der Kunde stellt sicher, dass die Nutzung der Leistungen, die eingebundenen Websites und die übermittelten Inhalte rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen.
• Der Kunde bleibt für seine datenschutzrechtlichen Informationspflichten, Rechtsgrundlagen, Einwilligungen und die Rechtmäßigkeit der durch ihn veranlassten Datenverarbeitungen verantwortlich, soweit uxspire nicht selbst Verantwortlicher ist.
• Der Kunde gestaltet Umfragen, Studien, Fragen, Antwortoptionen, Freitextfelder, Snippet-Einbindungen, Exporte und Auswertungen eigenverantwortlich. uxspire prüft vom Kunden angelegte Inhalte nicht vorab auf Rechtmäßigkeit, Zulässigkeit oder Zweckmäßigkeit.
• Der Kunde darf die Leistungen nicht für rechtswidrige, täuschende, heimliche, diskriminierende, belästigende oder sonst unzulässige Datenerhebungen einsetzen. Dies gilt insbesondere für Einbindungen in Umgebungen, in denen erforderliche Datenschutzhinweise, Rechtsgrundlagen, Einwilligungen oder Widerspruchsmöglichkeiten nicht sichergestellt sind.
• Der Kunde darf über die Leistungen keine besonderen Kategorien personenbezogener Daten nach Art. 9 DSGVO, Daten über strafrechtliche Verurteilungen oder Straftaten, Daten von Minderjährigen, Gesundheitsdaten, HR- oder Bewerberdaten, Finanz- oder Versicherungsdaten oder Daten für diskriminierendes Profiling, Scoring oder Entscheidungen mit rechtlicher oder ähnlich erheblicher Wirkung gezielt erheben oder auswerten, sofern dies nicht vorab ausdrücklich in Textform vereinbart und rechtlich abgesichert ist.
• Der Kunde darf die Leistungen nicht missbräuchlich, sicherheitsgefährdend oder leistungsbeeinträchtigend einsetzen. Untersagt sind insbesondere unbefugte Last- oder Sicherheitstests, Umgehungen technischer Schutzmaßnahmen, automatisiertes Auslesen außerhalb der vorgesehenen Schnittstellen, Reverse Engineering, Weiterverkauf oder Unterlizenzierung ohne ausdrückliche Zustimmung von uxspire, soweit nicht zwingendes Recht etwas anderes erlaubt.
• Der Kunde hat im eigenen Interesse für eine angemessene Sicherung und den rechtzeitigen Export seiner Daten zu sorgen, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist.

Support, Verfügbarkeit und Weiterentwicklung

Für kostenpflichtige Self-Service-Tarife bietet uxspire einen allgemeinen Support per E-Mail an. Für Demo-Zugänge besteht kein Anspruch auf Support. Verbindliche Reaktions- oder Wiederherstellungszeiten schuldet uxspire nur, wenn diese in einer gesonderten SLA oder einem Enterprise-Vertrag ausdrücklich vereinbart wurden.

uxspire schuldet keine störungsfreie oder jederzeit unterbrechungsfreie Verfügbarkeit. Wartungsfenster, sicherheitsbedingte Unterbrechungen, technische Störungen, höhere Gewalt sowie Einschränkungen durch Drittanbieter oder Telekommunikationsnetze können die Nutzbarkeit vorübergehend beeinträchtigen.

uxspire ist berechtigt, die Leistungen weiterzuentwickeln, anzupassen oder technisch zu ändern, soweit hierdurch die wesentlichen Kernfunktionen des gebuchten Tarifs nicht unzumutbar beeinträchtigt werden oder die Änderung aus Sicherheits-, Rechts-, Missbrauchsabwehr- oder Integrationsgründen erforderlich ist.

Auftragsverarbeitung und Datenschutz

Informationen über Verarbeitungen von uxspire als Verantwortlicher, insbesondere auf der Website, bei Kontaktanfragen, im Billing und in Bezug auf Demo- oder Kundenkonten, ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.

Soweit uxspire im Rahmen der SaaS, Demo-, Self-Service- oder Enterprise-Leistungen personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien vor oder spätestens mit Aufnahme der produktiven Verarbeitung eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Die Online-AVV kann über den Buchungs- oder Onboarding-Prozess, das Kundenkonto, ein Order Form oder individuell bereitgestellt und einbezogen werden. Für Fragen der Auftragsverarbeitung, der Unterauftragsverarbeiter, der technischen und organisatorischen Maßnahmen sowie der Löschung oder Rückgabe von Kundendaten geht die AVV diesen AGB vor.

Der Kunde bleibt Verantwortlicher für die Rechtmäßigkeit der durch ihn veranlassten Verarbeitung personenbezogener Daten. uxspire verarbeitet solche Daten ausschließlich im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen, der AVV und dokumentierter Weisungen des Kunden, soweit uxspire nicht ausnahmsweise selbst Verantwortlicher ist.

uxspire ist berechtigt, Projekte, Inhalte, Einbindungen oder Accounts vorübergehend zu sperren, zu beschränken oder abzulehnen, soweit konkrete Anhaltspunkte für eine rechtswidrige Nutzung, unzulässige Datenkategorien, eine Gefährdung von Betroffenenrechten, Sicherheitsrisiken oder erhebliche Reputationsrisiken für uxspire bestehen. Weitergehende vertragliche und gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

Nutzungsrechte, Schutzrechte und Vertraulichkeit

Für die Dauer des Vertrags erhält der Kunde ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht, die gebuchten Leistungen im vertraglich vereinbarten Umfang für eigene interne geschäftliche Zwecke zu nutzen. Der Kunde erwirbt keine Rechte am Quellcode, an Marken, Kennzeichen, Designs, Datenmodellen oder sonstigen Schutzrechten von uxspire, soweit dies nicht ausdrücklich vereinbart ist.

Alle Rechte an der Software, den Websites, der Dokumentation, den Marken, Layouts, Inhalten und sonstigen Arbeitsergebnissen verbleiben bei uxspire oder den jeweiligen Rechteinhabern. Soweit der Kunde Inhalte, Daten oder sonstige Materialien bereitstellt, räumt er uxspire die zur Vertragsdurchführung erforderlichen Nutzungsrechte ein.

Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich und nutzen sie nur zur Vertragsdurchführung. Hiervon ausgenommen sind Informationen, die offenkundig sind, rechtmäßig von Dritten erlangt wurden oder aufgrund gesetzlicher Pflichten offengelegt werden müssen.

Mängelanzeige und Haftung

Der Kunde wird uxspire erkennbare Mängel oder Störungen unverzüglich anzeigen und uxspire bei deren Analyse und Behebung in zumutbarem Umfang unterstützen. uxspire erbringt die Leistungen mit der im Geschäftsverkehr üblichen Sorgfalt.

uxspire haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet uxspire nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf; in diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, bei übernommenen Garantien oder wegen arglistig verschwiegener Mängel bleibt unberührt. Soweit die Haftung von uxspire ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeitenden und Erfüllungsgehilfen von uxspire.

Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Vertragssprache ist Deutsch; Übersetzungen dienen der Information und bei Abweichungen ist die deutsche Fassung maßgeblich. Individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang vor diesen AGB.

Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis der Sitz von uxspire, soweit gesetzlich zulässig.

uxspire kann diese AGB für bestehende Dauerschuldverhältnisse ändern, wenn dies aufgrund rechtlicher Änderungen, technischer oder sicherheitsbezogener Entwicklungen, geänderter Leistungsbestandteile, Anforderungen eingesetzter Dienstleister oder zur Schließung von Regelungslücken erforderlich ist und der Kunde dadurch nicht unangemessen benachteiligt wird. uxspire informiert den Kunden mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten in Textform. Bei einer wesentlichen Benachteiligung kann der Kunde der Änderung widersprechen oder das betroffene Vertragsverhältnis nach Maßgabe des Hauptvertrags beenden. Individuelle Vereinbarungen bleiben unberührt.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.